Arne Koss   (DGUV-zert.)

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AGB

Geschäftsbedingungen - Rahmenvereinbarung | Stand 2020

1. Sofern nicht abweichend Lautendes vereinbart wurde, gelten folgende AGB als verbindlich getroffene Rahmenvereinbarung zwischen dem Inhaber dieser Seite (Leistungserbringer, Arne Koss) und dem Auftraggeber. Es gilt deutsches Recht mit dem jeweiligen Wohnort des Leistungserbringers als Erfüllungsort.

2. Bei Inanspruchnahme der Dienstleistungen entstehen grundsätzlich Dienstleistungsverträge. Die Inanspruchnahme der Leistungen, bzw. die Nutzung des Angebotes der vorliegenden Seite lösen -entsprechend auch ohne Schriftformerfordernis- einen Vertragsschluss aus. Dies gilt auch für mittelbar und/oder unmittelnbar genutzte Ressourcen des Seitenbetreibers, wie die Inanspruchnahme angemieteter Räumlichkeiten, Mietgegenständen und Betriebs- und Arbeitsmittel, Lager- oder Parkplätzen.

3. Beide Parteien vereinbaren Verschwiegenheit bzgl. ihrer Geschäftsvereinbarung hinsichtlich der fachlichen Beauftragung, soweit es das Gesetz fordert und bekräftigen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Insbesondere die der anderen Partei unter dem Datenschutz stehende Partei, unterlässt alle Maßnahmen, die die andere Partei schädigen oder deren Interessen zuwider laufen. Für entstandenen Schaden haftet die verurschende Partei im Rahmen des deutschen Rechts.

4. Der Auftraggeber erkennt die uneingeschränkten Urheberrechte aller durch den Leistungserbringer erstellten Werke an und bestätigt, diese ausschließlich bestimmungsgemäß zu verwenden und weder gewerblich zu nutzen, noch in irgendeiner Art & Weise zu vervielfältigen.

5. Als Leistungshonorar gilt ein nicht zu unterschreitender Tagesmindestsatz von 1450,00 EUR als vereinbart. Warte- und Fahrzeiten werden anteilig hälftig berechnet, Sonn- und Feiertag mit 100% Aufschlag. Gutachterleistungen sind mit mindestens 180,00 EUR je Stunde vereinbart. Zusätzlich findet mind. eine Office-Pauschale mit 40,00 EUR Berechnung. Wegegelder werden je gefahrenen Kilometer mit 1,00 EUR berechnet, Verwendung von Fotos in jeder Form mit 2,00 EUR pro Abbildung, Blattwerk mit 0,30 EUR je Seite. Sonstige Spesen nach Aufwand. Im Auftrag des Auftraggebers durch den Leistungserbringer verauslagte Kosten, stellt dieser die Kosten mit einer Handlingsfee von 30% dem Auftraggeber in Rechnung.

Ohne schriftlich ausgeführte Konkretisierung werden genutzte Räumlichkeiten und Flächen gem. Pkt. 2 dabei pauschal mit 1,00 EUR je m² / je Tag mit der tagesfolgenden Verdopplung der Vortagssumme berechnet, Produkte mit 5,00 EUR pauschal und technisch betriebene Geräte mit 10,00 EUR pauschal zu den entsprechend der Flächenberechnung beschriebenen Verfahrensweise berechnet.

Alle Vergütungsansprüche entstehen mit dem Zeitpunkt der Beauftragung gem. Pkt. 2, spätestens mit Aufnahme der ersten, auftragsbezogenen Handlung (Recherche, Unterlagenerstellung, Anfahrt etc.). Als Nachweis wird die Namensnennung des Seitenbetreibers in der Dokumentation als vertragsauslösendes Moment durch die Beteiligten vereinbart. Die geschäftliche Korrespondenz über entsprechende Accounts (info@sikono.de oder post@sikono.de) ist zur Bestätigung ausreichend. Die Preise verstehen sich als Nettopreis zzgl. geltender MWSt..

6. Vergütungen aller Art sind rückstandslos im Voraus zu begleichen. Ist dies nicht möglich, besteht ein sofortiges Zahlungsziel mit automatisch eintretendem Verzug auch ohne gesonderten Hinweis, hilfsweise dem gemäß frühestmöglichen Zeitpunkt.

Jede Leistungsvereinbarung kann bis 4 Wochen vor Termin zur Leistungserbringung, resp. 4 Wochen vor dem Beginn der Leistungserbringung durch den Auftraggeber kostenfrei storniert werden. Ab dem 28. Tag vor Beginn der Leistungserbringung, resp. des Termins zur Leistungserbringung werden 100% der vereinbarten Summe in Rechnung gestellt und sofort fällig. Erfolgt eine "stille" Beauftragung durch bloße Inanspruchnahme des Seitenbetreibers -hierzu zählt auch die Inanspruchnahme ohne fachlichen Kontext- wird diese gemäß vorstehender Berechnungsgrundlage vergütungspflichtig.

7. Ein Anspruch auf Rückvergütung geleisteter Gelder -gleich, aus welchem Grund- ist ausdrücklich ausgeschlossen.

8. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers behält sich der Leistungserbringer das Recht vor, seine Leistung unmittelbar bis zum rückstandslosen Zahlungseingang zu verweigern und.

9. Der vorzeitige Abbruch eines Auftrages aus wichtigem Grund (Bsp. Zumutbarkeit oder Zahlungsverzug) ist dem Leistungserbringer vorbehalten.

10. Keine der durch den Leistungserbringer erbrachten Dienste haben einen Anspruch auf Vollständigkeit oder begründen einen Anspruch auf gesetzessichere oder rechtverbindliche Handlungsanweisungen. Haftungsansprüche aus mit dem Vertrag mutmaßlich in Zusammenhang zu bringenden Schäden -mittelbar oder unmittelbar- sind ausgeschlossen.

11. Als zu erbringende Leistung gelten die beauftragten Inhalte des Dienstleistungsvertrags. Eine an Stelle der vereinbarten Leistung tretende Ersatzleistung durch den Leistungserbringer ist ausnahmslos mit dessen Zustimmung zugestanden. Gleichzusetzen sind Leistungen -im Sinne der Inanspruchnahme-, die den Seitenbetreiber insoweit einbinden, als dass ihm der originäre Erwerb nicht mehr möglich ist.

Für Leistungsausfall, der seiner Ursache nach nicht in den vorsätzlich schädigenden Verantwortungsbereich des Leistungserbringers fällt, ist jegliche Haftung ausgeschlossen.

12. Aus dem Vertrag resultierende Rechtsansprüche sind binnen eines Jahres geltend zu machen; darüber hinaus gelten diese als verjährt.

13. Bei aus dem Vertrag resultierenden Streitigkeiten vereinbaren beide Vertragsparteien, eine Mediation der gerichtlichen Schlichtung vorzuziehen. Der Seitenbetreiber erklärt sich jedoch nicht bereit, sich einer Schlichtung zu unterwerfen und/oder an einem vorgegebenen Meditationsverfahren teilzunehmen.

14. Weitere Individualvereinbarungen bedürfen der Schriftform.

15. Sollten Teile dieser Rahmen-AGB unwirksam sein, so bleiben die Übrigen hiervon unberührt.

Kontakt

Uhlemeyerstr. 4

30175 Hannover

post@sikono.de

+49 (0) 173 2320419

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Da mein regelmäßiger Aktionsradius auch im Ruhrgebiet gegeben ist, können wir uns gerne bei Ihnen oder anderweitig treffen.